Empirische Erkenntnisse zu 'false positives' in INTERPOL-Datenbanken
Die genaue Anzahl fehlerhafter Einträge in INTERPOL-Datenbanken ist schwer zu ermitteln, da keine vollständige Transparenz über die internen Prozesse besteht. Dennoch gibt es einige Indikatoren:
Bekannte Statistiken und Erkenntnisse
- Die CCF bearbeitet jährlich mehrere hundert Anträge auf Überprüfung von Datenbankeinträgen
- NGOs wie Fair Trials International berichten von zahlreichen Fällen missbräuchlicher Red Notices, besonders gegen politische Dissidenten und Aktivisten
- Parlamentarische Anfragen im Bundestag haben bisher keine konkreten Zahlen zu fehlerhaften Einträgen erbracht.
Erkenntnisse aus parlamentarischen Anfragen
- Gleichwohl gibt es eine Reihe von parlamentarischen Anfragen zu diesem Thema:
Die Dokumente behandeln zwei Hauptthemen:
- INTERPOL-Datenbanken und falsche Einträge ('false positives'):
- Problematik der fehlerhaften Einträge in INTERPOL-Datenbanken
- Verschiedene Kategorien von falschen Einträgen, wie Namensgleichheit oder politisch motivierte Ausschreibungen
- Mangelnde Transparenz bei der Erfassung und Korrektur von Fehleinträgen
- Red Notices und andere INTERPOL-Bekanntmachungen:
- Verschiedene Arten von Notices (Rot, Gelb, Blau etc.) und ihre spezifischen Funktionen
- Rolle der Commission for the Control of INTERPOL's Files (CCF) als Kontrollinstanz
- Detailliertes Verfahren für Auskunft und Korrektur bei der CCF, einschließlich Antragstellung und Entscheidungsprozess