Es gibt verschiedene Bekanntmachungen oder Notices bei Interpol, die durch ein internationales Farbsystem gekennzeichnet sind und spezifische Funktionen erfüllen.

Dabei geht es im Einzelnen um folgendes:

• Red Notice - Eine internationale Fahndungsausschreibung von Interpol, die der gezielten Suche nach Personen dient, die strafrechtlich verfolgt werden oder eine Strafe verbüßen müssen. Diese Notice wird genutzt, um die Festnahme und anschließende Auslieferung der gesuchten Person an den ausschreibenden Staat zu ermöglichen.
• Yellow Notice - Diese Bekanntmachung dient der internationalen Unterstützung bei der Suche nach vermissten oder besonders schutzbedürftigen Personen, wie etwa minderjährigen Ausreißern, entführten Kindern oder verschwundenen Erwachsenen, die sich möglicherweise in einer hilflosen Lage befinden. Sie ermöglicht die länderübergreifende Koordination von Suchmaßnahmen und den Austausch relevanter Informationen zwischen den Behörden.
• Blue Notice - Diese Bekanntmachung dient der Sammlung und dem internationalen Austausch zusätzlicher Informationen über eine Person, einschließlich ihrer genauen Identität, ihres Aufenthaltsortes oder relevanter Details zu ihren kriminellen Aktivitäten. Sie wird häufig im Rahmen laufender Ermittlungen eingesetzt, um ein umfassenderes Bild über verdächtige Personen oder deren Verbindungen zu gewinnen.
• Black Notice - Diese Bekanntmachung wird verwendet, um Informationen über unidentifizierte Leichen oder menschliche Überreste zu sammeln und auszutauschen. Sie ermöglicht die internationale Zusammenarbeit bei der Identifizierung von verstorbenen Personen durch den Abgleich von forensischen Daten, körperlichen Merkmalen und anderen relevanten Informationen, die zur Feststellung der Identität beitragen können.
• Green Notice - Diese Bekanntmachung dient als präventive Warnung vor Personen, die bereits nachweislich kriminelle Straftaten begangen haben und bei denen ein erhöhtes Risiko besteht, dass sie ähnliche oder weitere Straftaten auch in anderen Ländern begehen könnten. Diese Notice ermöglicht es den Strafverfolgungsbehörden verschiedener Länder, potenzielle Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und entsprechende Vorsichtsmaßnahmen zu treffen.
• Orange Notice - Diese Bekanntmachung dient als dringende Warnung vor einer schwerwiegenden und unmittelbaren Bedrohung für die öffentliche Sicherheit. Sie wird verwendet, um Strafverfolgungsbehörden und andere relevante Organisationen über potenzielle terroristische Handlungen, besonders gefährliche Kriminelle oder Ereignisse, die eine ernsthafte Gefahr für die Allgemeinheit darstellen könnten, zu informieren und eine schnelle internationale Reaktion zu ermöglichen.
• Purple Notice - Diese Bekanntmachung dient der internationalen Verbreitung von Informationen über typische kriminelle Vorgehensweisen, verdächtige Objekte und Gegenstände, sowie häufig verwendete Methoden und bevorzugte Verstecke von Straftätern. Sie ermöglicht es den Strafverfolgungsbehörden, neue Trends in der kriminellen Szene zu erkennen, potenzielle Bedrohungen besser einzuschätzen und entsprechende Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Die Purple Notice ist ein wichtiges Instrument zur präventiven Verbrechensbekämpfung und unterstützt die internationale polizeiliche Zusammenarbeit durch den Austausch von Erkenntnissen über Tätermethoden.

Eine besondere Rolle spielt dabei die Red Notice, da sie das wichtigste internationale Fahndungsinstrument von Interpol darstellt. Zur Kontrolle der Rechtmäßigkeit von Notices wurde die Commission for the Control of INTERPOL's Files (CCF) eingerichtet. Diese unabhängige Kommission prüft, ob die Notices den Regeln von Interpol entsprechen, insbesondere ob sie nicht politisch, militärisch, religiös oder rassistisch motiviert sind.

Die CCF erfüllt mehrere wichtige Funktionen bei der Kontrolle von Interpol-Ausschreibungen:

• Sie überprüft neue Notices auf ihre Konformität mit den Interpol-Richtlinien und Standards, wobei sie besonders darauf achtet, dass die Ausschreibungen den grundlegenden Prinzipien der Organisation entsprechen und alle formellen Anforderungen erfüllt sind. Dies beinhaltet eine sorgfältige Prüfung der rechtlichen Grundlagen, der Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen sowie der Einhaltung internationaler Rechtsnormen und Menschenrechtsstandards.
• Sie bearbeitet und prüft eingehende Beschwerden von Personen, die von einer Notice betroffen sind und deren Löschung oder Änderung beantragen. Dies umfasst eine sorgfältige Evaluation der vorgebrachten Argumente, die Überprüfung der zugrundeliegenden Fakten und eine ausgewogene Bewertung der Rechtmäßigkeit der Notice unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls. Die Bearbeitung erfolgt dabei nach standardisierten Verfahren, die Transparenz und Fairness gewährleisten.
• Sie stellt sicher, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Interpol in vollem Umfang den internationalen Datenschutzrichtlinien und -standards entspricht. Dies umfasst die Überprüfung der Datenerhebung, -speicherung und -weitergabe, sowie die Einhaltung von Prinzipien wie Datensparsamkeit, Zweckbindung und angemessene Sicherheitsmaßnahmen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Schutz sensibler personenbezogener Informationen und der Gewährleistung der Rechte betroffener Personen auf Auskunft, Berichtigung und Löschung ihrer Daten.
• Sie kann eigenständig Empfehlungen zur Verbesserung der Interpol-Verfahren aussprechen, wobei diese Empfehlungen sich auf verschiedene Aspekte wie die Effizienz der Arbeitsabläufe, die Transparenz der Entscheidungsprozesse und die Weiterentwicklung der internen Richtlinien beziehen können. Diese Befugnis unterstreicht die wichtige Rolle der CCF als unabhängiges Kontrollorgan, das nicht nur reaktiv auf Beschwerden reagiert, sondern auch proaktiv zur Optimierung der Interpol-Strukturen beitragen kann.

Die Kommission arbeitet dabei völlig unabhängig von den operativen Einheiten Interpols und trifft ihre Entscheidungen neutral und unparteiisch. Dies ist besonders wichtig, da Notices erhebliche Auswirkungen auf die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen haben können.

Offene Fragen für weitere Recherche

• [ ] Wie lange ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit für CCF-Anträge in der Praxis?
• [ ] Welche Erfolgsquote haben Beschwerden bei der CCF?
• [ ] Unter welchen konkreten Voraussetzungen wird eine Notice vorläufig ausgesetzt?